Grenzen nach rechts werden nicht mehr gezogen, stattdessen werden
Krtiiker von rechtspopulistischen Zusammenhängen delegitimiert.
Um was auch man Grünen-Vertreter fragt, sie reagieren fast nie angemessen, schauen systematisch weg, widmen sich gesellschaftlichen Fehlentwicklungen nicht, auch da, wo sie eigentlich bequem gegensteuern könnten; meine dokumentiert Erfahrung zeigt, daß sie sich regelmäßig ihrer eigenen politischen Verantwortung entziehen. Dies zeigt sich auch im Bereich rechtspopulistischer Medien und extremistischer, unsere Gesellschaft polarisierender Stimmungsmache. Nicht nur der Völkermord an den Tscherkessen erscheint als ein zu "schwieriges" und gleichzeitig zu unbedeutendes Thema, so daß Grüne meinen, sich damit nicht damit beschäftigen würden. Dieselben Schweige- und Ausblendmechanismen, mangelnde Abgrenzung gegenüber rechten Akteuren, das Fehlen klarer demokratischer Signale gegenüber migrantenfeindlicher Stimmungsmache, Geschichtsrevisionisten, Verschwörungstheoretikern.... , zeigen sich an allen Ecken und Enden. Sie sind zu beobachten
vom niedrigschwelligen Alltagsbereich bis hin in die ganz große, bedeutsame internationale Politik.
Ein medialer Akteur, von denen sich Grüne oder Grünen-Fans nicht distanzieren, ist Tomas Spahn, der für "Tichys Einblick" und gelegentlich auch für die islamophobe "Achse des Guten" schreibt. Der frühere Kommunikationsberater war, bevor er dank Tichy eine größere rechtspopulistische Plattform erhielt, als Autor ziemlich unbedeutend. Er verbreitet alarmistische Fake-News über die "Untaten" von Migranten und/oder muslimischen Flüchtlingen, nimmt in seinen eigenen Statements verschwörungstheoretische Perspektiven ein und hat sich als Publizist der Reihe nach an prominenten muslimischen Stimmen in der deutschen Öffentlichkeit abgearbeitet (siehe auch bei hier unter "Tomas Spahn"). Seine politischen Gegner und Kritiker werden von Spahn und Freunden ausgestellt, beleidigt, verleumdet, er sorgt für weitere Pöbeleien. Geduldet wird er in "putinkritischen" Kreisen vermutlich, weil er als "scharfer Hund" gegenüber Rußland gelten kann und somit nützlich erscheint. Eine vermeintliche "klare Kante" gegenüber Putin bringt allerdings hinsichtlich der tatsächlichen Verhältnisse wenig, wenn er gleichzeitig, über die Rückhand, die AfD bedient und auf ähnliche Weise auf Fake News und entzweiende Desinformation verbreitet werden, wie das die pro-putinschen Kreise selbst tun.
Ich habe mehrfach versucht, meine russlandkritischen Facebook-Freunde (u.a. diejenigen, bei denen mir Facebook angezeigt hat, daß sie gleichzeitig mit Tomas Spahn befreundet sind), auf die Art der publizistischen Aktivitäten Tomas Spahns hinzuweisen, ich betrachte die Tichy-Texte sogar als eine Art "Einstiegsdroge" für den AfD- und Pegida-Bereich. Im konkreten Falle waren es auf Grünen-Seite Ralf Fuecks und Jens Siegert gewesen, die von mir freundlich und höflich angesprochen wurden, sich aber bis heute nicht in dieser Sache geregt haben:
Jens Siegert hat von 1999-2015 das Moskauer Büros der grünennahen Boell-Stiftung geleitet (bzw. mitaufgebaut) und trägt damit auch Verantwortung für das umfänglicheNichtthematisieren des Völkermordes an den Tscherkessen beim russischen Ableger dieser Stiftung. Er wird außerdem als Berater der Menschenrechtsorganisation "Memorial" aufgeführt und hat sich auch direkt bei den Grünen engagiert. Ralf Fücks war von 1996 bis 2017 Vorstandsmitglied der Boell-Stiftung, er war seit 1982 bei den Grünen tätig. Über ihn heißt es auf der Webpräsenz der Boell-Stiftung: "Als Mitglied der Grundsatzprogramm-Kommission und anderer Beratungsgremien von Bündnis 90/Die Grünen hält er die Verbindung zwischen Stiftung und Partei.".Offiziell will Bündnis 90/Die Grünen Rechtspopulismus "auf allen Ebenen" bekämpfen und "Menschenwürde schützen" - das geht aber nicht, wenn man mit Menschen koopieriert, die systematisch die Rechte Anderer verlezten und man diese dabei nicht in ihre Grenzen verweist.
Daß beide auf mein Anschreiben hin gar nicht reagierten, sich auch anderweitig keine Distanzierungen oder Korrekturversuche finden lassen, zeigt meines Erachtens, daß sie in diesem Bereich keine Widerständigkeit gegenüber rechtspopulisitschen Diskursen praktizieren, kein werteorientiertes Handeln vorweisen und da keine echte, mühselige politische Arbeit stattfindet. Parallel zu einem abstrakten Hantieren mit (theoretischen) Positionen, Memes und Slogans werden tatsächlich die eigenen Netzwerkinteressen bedient. Auf gleiche Weise setzen auch andere Grüne immer wieder ungünstige Akzente, werden Weichen falsch gestellt, werden das Aussitzen, Wegducken, Kungeln aus Opportunismus heraus oder einfach Gleichgültigkeit als politisches Modell vorgelebt. Es würde jedoch durchaus gesellschaftlich einen Unterschied machen, ob sich Personen des öffentlichen Lebens von hetzerischen Medien wie "Tichys Einblick" oder "achgut" und islamophoben Publizisten wie Tomas Spahn distanzieren. Stattdessen findet mit der Beehrung des rechtspopulistischen Umfeldes durch die eigene Person eine Normalisierung und gesellschaftliche Legitimierung derartiger Positionen statt. Durch den Unwillen, gleiches gleich zu behandeln, allgemein verbindliche Regeln durchzusetzen (Fake News etwa unabhänig von Thema und Anliegen als berufsethisches " no go" zu brandmarken...), vollzieht sich eine weitere gesellschaftliche Zersplitterung.
Einzelhandlungen, mittels derer rechtspopulistische Akteure gestärkt bzw. entschuldigt werden, setzen sich auf Dauer zu ganzen Handlungsmustern zusammen, diesen verfestigen sich letztendlich zu gesellschaftlichen Strukturen (siehe auch Berger/Luckmann in "Die gesellschaftliche Konstruktion von Wirklichkeit"). Während auf der einen Seite legitimiert wird, findet hinsichtlich derer, die mit rechtspopulistischen Diskursen nichts anfangen können, davon negativ berührt werden, sukzessive ein Ausschluß statt., werden diese aus einem (u.a.., da gewisse Regeln nicht mehr für alle geltend gemacht werden) gemeinschaftlichen Raum hinausgedrängt. Den Grünen fehlt offenbar auch ein Sinn für Ansatzpunkte, für konkretes politisches Tätigwerden und ein Verständnis bzw. Interesse dafür, daß ein Einschreiten gerade auch im Detail gesellschaftliche Dynamiken insgesamt beeinflussen würde und wieder in eine positivere Richtung kehren könnte. Es wird mit abstrakten Bekundungen gegen "Rechtspopulismus" dann im Grunde ein mächtiger, schlecht anzugreifender, ferner Anderer erzeugt, wie das in etwa auch bei Verschwörungstheorien der Fall ist. Bezogen auf die eigentlichen, zu lösenden gesellschaftlichen Probleme und politischen Mißstände wirkt dies entpolitisierend und handlungslähmend. Offensichtlich kommen hier Korrelationen zwischen Wirklichkeit und Programm und das Verständnis für gesellschaftliche Dynamiken und Zusammenhänge abhanden.
Bündnis 90/Die Grünen tragen damit letztendlich auch selbst Schuld an ihren schlechten Umfragewerten und dem Stimmengewinn am rechten Rand, sie haben gewohnheitsmäßig rechtspopulistische Kräfte begünstigt, sie besänftigt, a-demokratische Zugeständnisse gemacht, rechtspopulistische Stimmungsmacher über verschiedene Mechanismen eingebunden und sozial legitimiert, während sie etwa auf Muslime und muslimische Interessen keine Rücksicht genommen haben, während sie anderen Menschen eine sinnvolle Kommunikation verweigern und damit auch konsequenter vorgehende, demokratischere Kräfte an den Rand drängen, ihnen zunehmend gesellschaftliche Solidarität und demokratische Teilhabe entziehen.
Fuecks und Spahn etwa sind heute noch miteinander befreundet:
Um was auch man Grünen-Vertreter fragt, sie reagieren fast nie angemessen, schauen systematisch weg, widmen sich gesellschaftlichen Fehlentwicklungen nicht, auch da, wo sie eigentlich bequem gegensteuern könnten; meine dokumentiert Erfahrung zeigt, daß sie sich regelmäßig ihrer eigenen politischen Verantwortung entziehen. Dies zeigt sich auch im Bereich rechtspopulistischer Medien und extremistischer, unsere Gesellschaft polarisierender Stimmungsmache. Nicht nur der Völkermord an den Tscherkessen erscheint als ein zu "schwieriges" und gleichzeitig zu unbedeutendes Thema, so daß Grüne meinen, sich damit nicht damit beschäftigen würden. Dieselben Schweige- und Ausblendmechanismen, mangelnde Abgrenzung gegenüber rechten Akteuren, das Fehlen klarer demokratischer Signale gegenüber migrantenfeindlicher Stimmungsmache, Geschichtsrevisionisten, Verschwörungstheoretikern.... , zeigen sich an allen Ecken und Enden. Sie sind zu beobachten
vom niedrigschwelligen Alltagsbereich bis hin in die ganz große, bedeutsame internationale Politik.
Ein medialer Akteur, von denen sich Grüne oder Grünen-Fans nicht distanzieren, ist Tomas Spahn, der für "Tichys Einblick" und gelegentlich auch für die islamophobe "Achse des Guten" schreibt. Der frühere Kommunikationsberater war, bevor er dank Tichy eine größere rechtspopulistische Plattform erhielt, als Autor ziemlich unbedeutend. Er verbreitet alarmistische Fake-News über die "Untaten" von Migranten und/oder muslimischen Flüchtlingen, nimmt in seinen eigenen Statements verschwörungstheoretische Perspektiven ein und hat sich als Publizist der Reihe nach an prominenten muslimischen Stimmen in der deutschen Öffentlichkeit abgearbeitet (siehe auch bei hier unter "Tomas Spahn"). Seine politischen Gegner und Kritiker werden von Spahn und Freunden ausgestellt, beleidigt, verleumdet, er sorgt für weitere Pöbeleien. Geduldet wird er in "putinkritischen" Kreisen vermutlich, weil er als "scharfer Hund" gegenüber Rußland gelten kann und somit nützlich erscheint. Eine vermeintliche "klare Kante" gegenüber Putin bringt allerdings hinsichtlich der tatsächlichen Verhältnisse wenig, wenn er gleichzeitig, über die Rückhand, die AfD bedient und auf ähnliche Weise auf Fake News und entzweiende Desinformation verbreitet werden, wie das die pro-putinschen Kreise selbst tun.
Ich habe mehrfach versucht, meine russlandkritischen Facebook-Freunde (u.a. diejenigen, bei denen mir Facebook angezeigt hat, daß sie gleichzeitig mit Tomas Spahn befreundet sind), auf die Art der publizistischen Aktivitäten Tomas Spahns hinzuweisen, ich betrachte die Tichy-Texte sogar als eine Art "Einstiegsdroge" für den AfD- und Pegida-Bereich. Im konkreten Falle waren es auf Grünen-Seite Ralf Fuecks und Jens Siegert gewesen, die von mir freundlich und höflich angesprochen wurden, sich aber bis heute nicht in dieser Sache geregt haben:
Jens Siegert hat von 1999-2015 das Moskauer Büros der grünennahen Boell-Stiftung geleitet (bzw. mitaufgebaut) und trägt damit auch Verantwortung für das umfänglicheNichtthematisieren des Völkermordes an den Tscherkessen beim russischen Ableger dieser Stiftung. Er wird außerdem als Berater der Menschenrechtsorganisation "Memorial" aufgeführt und hat sich auch direkt bei den Grünen engagiert. Ralf Fücks war von 1996 bis 2017 Vorstandsmitglied der Boell-Stiftung, er war seit 1982 bei den Grünen tätig. Über ihn heißt es auf der Webpräsenz der Boell-Stiftung: "Als Mitglied der Grundsatzprogramm-Kommission und anderer Beratungsgremien von Bündnis 90/Die Grünen hält er die Verbindung zwischen Stiftung und Partei.".Offiziell will Bündnis 90/Die Grünen Rechtspopulismus "auf allen Ebenen" bekämpfen und "Menschenwürde schützen" - das geht aber nicht, wenn man mit Menschen koopieriert, die systematisch die Rechte Anderer verlezten und man diese dabei nicht in ihre Grenzen verweist.
Daß beide auf mein Anschreiben hin gar nicht reagierten, sich auch anderweitig keine Distanzierungen oder Korrekturversuche finden lassen, zeigt meines Erachtens, daß sie in diesem Bereich keine Widerständigkeit gegenüber rechtspopulisitschen Diskursen praktizieren, kein werteorientiertes Handeln vorweisen und da keine echte, mühselige politische Arbeit stattfindet. Parallel zu einem abstrakten Hantieren mit (theoretischen) Positionen, Memes und Slogans werden tatsächlich die eigenen Netzwerkinteressen bedient. Auf gleiche Weise setzen auch andere Grüne immer wieder ungünstige Akzente, werden Weichen falsch gestellt, werden das Aussitzen, Wegducken, Kungeln aus Opportunismus heraus oder einfach Gleichgültigkeit als politisches Modell vorgelebt. Es würde jedoch durchaus gesellschaftlich einen Unterschied machen, ob sich Personen des öffentlichen Lebens von hetzerischen Medien wie "Tichys Einblick" oder "achgut" und islamophoben Publizisten wie Tomas Spahn distanzieren. Stattdessen findet mit der Beehrung des rechtspopulistischen Umfeldes durch die eigene Person eine Normalisierung und gesellschaftliche Legitimierung derartiger Positionen statt. Durch den Unwillen, gleiches gleich zu behandeln, allgemein verbindliche Regeln durchzusetzen (Fake News etwa unabhänig von Thema und Anliegen als berufsethisches " no go" zu brandmarken...), vollzieht sich eine weitere gesellschaftliche Zersplitterung.
Einzelhandlungen, mittels derer rechtspopulistische Akteure gestärkt bzw. entschuldigt werden, setzen sich auf Dauer zu ganzen Handlungsmustern zusammen, diesen verfestigen sich letztendlich zu gesellschaftlichen Strukturen (siehe auch Berger/Luckmann in "Die gesellschaftliche Konstruktion von Wirklichkeit"). Während auf der einen Seite legitimiert wird, findet hinsichtlich derer, die mit rechtspopulistischen Diskursen nichts anfangen können, davon negativ berührt werden, sukzessive ein Ausschluß statt., werden diese aus einem (u.a.., da gewisse Regeln nicht mehr für alle geltend gemacht werden) gemeinschaftlichen Raum hinausgedrängt. Den Grünen fehlt offenbar auch ein Sinn für Ansatzpunkte, für konkretes politisches Tätigwerden und ein Verständnis bzw. Interesse dafür, daß ein Einschreiten gerade auch im Detail gesellschaftliche Dynamiken insgesamt beeinflussen würde und wieder in eine positivere Richtung kehren könnte. Es wird mit abstrakten Bekundungen gegen "Rechtspopulismus" dann im Grunde ein mächtiger, schlecht anzugreifender, ferner Anderer erzeugt, wie das in etwa auch bei Verschwörungstheorien der Fall ist. Bezogen auf die eigentlichen, zu lösenden gesellschaftlichen Probleme und politischen Mißstände wirkt dies entpolitisierend und handlungslähmend. Offensichtlich kommen hier Korrelationen zwischen Wirklichkeit und Programm und das Verständnis für gesellschaftliche Dynamiken und Zusammenhänge abhanden.
Bündnis 90/Die Grünen tragen damit letztendlich auch selbst Schuld an ihren schlechten Umfragewerten und dem Stimmengewinn am rechten Rand, sie haben gewohnheitsmäßig rechtspopulistische Kräfte begünstigt, sie besänftigt, a-demokratische Zugeständnisse gemacht, rechtspopulistische Stimmungsmacher über verschiedene Mechanismen eingebunden und sozial legitimiert, während sie etwa auf Muslime und muslimische Interessen keine Rücksicht genommen haben, während sie anderen Menschen eine sinnvolle Kommunikation verweigern und damit auch konsequenter vorgehende, demokratischere Kräfte an den Rand drängen, ihnen zunehmend gesellschaftliche Solidarität und demokratische Teilhabe entziehen.
Fuecks und Spahn etwa sind heute noch miteinander befreundet:
