Grüne, die sich nicht von Fake News, Rechtspopulismus und Islamhaß distanzieren

Grenzen nach rechts werden nicht mehr gezogen, stattdessen werden Krtiiker von rechtspopulistischen Zusammenhängen delegitimiert. 

Um was auch man Grünen-Vertreter fragt, sie reagieren fast nie angemessen, schauen systematisch weg, widmen sich gesellschaftlichen Fehlentwicklungen nicht, auch da, wo sie eigentlich bequem gegensteuern könnten; meine dokumentiert Erfahrung zeigt, daß sie sich regelmäßig ihrer eigenen politischen Verantwortung entziehen. Dies zeigt sich auch im Bereich rechtspopulistischer Medien und extremistischer, unsere Gesellschaft polarisierender Stimmungsmache. Nicht nur der Völkermord an den Tscherkessen erscheint als ein zu "schwieriges" und gleichzeitig zu  unbedeutendes Thema, so daß Grüne meinen, sich damit nicht damit beschäftigen würden. Dieselben Schweige- und Ausblendmechanismen, mangelnde Abgrenzung gegenüber rechten Akteuren, das Fehlen klarer demokratischer Signale gegenüber migrantenfeindlicher Stimmungsmache, Geschichtsrevisionisten, Verschwörungstheoretikern.... , zeigen sich an allen Ecken und Enden. Sie sind zu beobachten
vom niedrigschwelligen Alltagsbereich bis hin in die ganz große, bedeutsame  internationale Politik.

Ein medialer Akteur, von denen sich Grüne oder Grünen-Fans nicht distanzieren, ist Tomas Spahn, der für "Tichys Einblick" und gelegentlich auch für die islamophobe "Achse des Guten" schreibt. Der frühere Kommunikationsberater war, bevor er dank Tichy eine größere rechtspopulistische  Plattform erhielt, als Autor ziemlich unbedeutend. Er verbreitet alarmistische Fake-News über die "Untaten" von Migranten und/oder muslimischen Flüchtlingen, nimmt in seinen eigenen Statements verschwörungstheoretische Perspektiven ein und hat sich als Publizist der Reihe nach an prominenten muslimischen Stimmen in der deutschen Öffentlichkeit abgearbeitet (siehe auch bei hier  unter "Tomas Spahn"). Seine politischen Gegner und Kritiker werden von Spahn und Freunden ausgestellt, beleidigt, verleumdet, er sorgt für weitere Pöbeleien. Geduldet wird er in "putinkritischen" Kreisen vermutlich, weil er als "scharfer Hund" gegenüber Rußland gelten kann und somit nützlich erscheint. Eine vermeintliche "klare Kante" gegenüber Putin bringt allerdings hinsichtlich der tatsächlichen Verhältnisse wenig, wenn er gleichzeitig,  über die Rückhand, die AfD bedient und auf ähnliche Weise auf Fake News und entzweiende Desinformation verbreitet werden, wie das die pro-putinschen Kreise selbst tun.

Ich habe mehrfach versucht, meine russlandkritischen Facebook-Freunde (u.a. diejenigen, bei denen mir Facebook angezeigt hat, daß sie gleichzeitig mit Tomas Spahn befreundet sind), auf die Art der publizistischen Aktivitäten Tomas Spahns hinzuweisen, ich betrachte die Tichy-Texte sogar als eine Art "Einstiegsdroge" für den AfD- und Pegida-Bereich. Im konkreten Falle waren es auf Grünen-Seite Ralf Fuecks und Jens Siegert gewesen, die von mir freundlich und höflich angesprochen wurden, sich aber bis heute nicht in dieser Sache geregt haben:

Jens Siegert hat von 1999-2015 das Moskauer Büros der grünennahen Boell-Stiftung geleitet (bzw. mitaufgebaut) und trägt damit auch Verantwortung für das umfänglicheNichtthematisieren des Völkermordes an den Tscherkessen beim russischen Ableger dieser Stiftung. Er wird außerdem als Berater der Menschenrechtsorganisation "Memorial" aufgeführt und hat sich auch direkt bei den Grünen engagiert. Ralf Fücks war von 1996 bis 2017 Vorstandsmitglied der Boell-Stiftung, er war seit 1982 bei den Grünen tätig. Über ihn heißt es auf der Webpräsenz der Boell-Stiftung: "Als Mitglied der Grundsatzprogramm-Kommission und anderer Beratungsgremien von Bündnis 90/Die Grünen hält er die Verbindung zwischen Stiftung und Partei.".Offiziell will Bündnis 90/Die Grünen Rechtspopulismus "auf allen Ebenen" bekämpfen und "Menschenwürde schützen" - das geht aber nicht, wenn man mit Menschen koopieriert, die systematisch die Rechte Anderer verlezten und man diese dabei nicht in ihre Grenzen verweist.

Daß beide auf mein Anschreiben hin gar nicht reagierten, sich auch anderweitig keine Distanzierungen oder Korrekturversuche finden lassen, zeigt meines Erachtens, daß sie in diesem Bereich keine Widerständigkeit gegenüber rechtspopulisitschen Diskursen praktizieren, kein werteorientiertes Handeln vorweisen und da keine echte, mühselige politische Arbeit stattfindet. Parallel zu einem abstrakten Hantieren mit (theoretischen) Positionen, Memes und Slogans werden tatsächlich die eigenen Netzwerkinteressen bedient. Auf gleiche Weise setzen auch andere Grüne immer wieder ungünstige Akzente, werden Weichen falsch gestellt, werden das Aussitzen, Wegducken, Kungeln aus Opportunismus heraus oder einfach Gleichgültigkeit als politisches Modell  vorgelebt. Es würde jedoch durchaus gesellschaftlich einen Unterschied machen, ob sich Personen des öffentlichen Lebens von hetzerischen Medien wie "Tichys Einblick" oder "achgut" und islamophoben Publizisten wie Tomas Spahn distanzieren. Stattdessen findet mit der Beehrung des rechtspopulistischen Umfeldes durch die eigene Person eine Normalisierung und gesellschaftliche Legitimierung derartiger Positionen statt. Durch den Unwillen, gleiches gleich zu behandeln, allgemein verbindliche Regeln durchzusetzen (Fake News etwa unabhänig von Thema und Anliegen als berufsethisches " no go" zu brandmarken...), vollzieht sich eine weitere gesellschaftliche Zersplitterung.

Einzelhandlungen, mittels derer rechtspopulistische Akteure gestärkt bzw. entschuldigt werden, setzen sich auf Dauer zu ganzen Handlungsmustern zusammen, diesen verfestigen sich  letztendlich zu gesellschaftlichen Strukturen (siehe auch Berger/Luckmann in "Die gesellschaftliche Konstruktion von Wirklichkeit"). Während auf der einen Seite legitimiert wird, findet hinsichtlich derer, die mit rechtspopulistischen Diskursen nichts anfangen können, davon negativ berührt werden, sukzessive ein Ausschluß statt., werden diese aus einem (u.a.., da gewisse Regeln nicht mehr für alle geltend gemacht werden) gemeinschaftlichen Raum hinausgedrängt. Den Grünen fehlt offenbar auch ein Sinn für Ansatzpunkte, für konkretes politisches Tätigwerden und ein Verständnis bzw. Interesse dafür, daß ein Einschreiten gerade auch im Detail  gesellschaftliche Dynamiken insgesamt beeinflussen würde und wieder in eine positivere Richtung kehren könnte. Es wird mit abstrakten Bekundungen gegen "Rechtspopulismus" dann im Grunde ein mächtiger, schlecht anzugreifender, ferner Anderer erzeugt, wie das in etwa auch bei Verschwörungstheorien der Fall ist. Bezogen auf die eigentlichen, zu lösenden gesellschaftlichen Probleme und politischen Mißstände wirkt dies entpolitisierend und handlungslähmend. Offensichtlich kommen hier Korrelationen zwischen Wirklichkeit und Programm und das Verständnis für gesellschaftliche Dynamiken und Zusammenhänge abhanden.

Bündnis 90/Die Grünen tragen damit letztendlich auch selbst Schuld an ihren schlechten Umfragewerten und dem Stimmengewinn am rechten Rand, sie haben gewohnheitsmäßig rechtspopulistische Kräfte begünstigt, sie besänftigt, a-demokratische Zugeständnisse gemacht, rechtspopulistische Stimmungsmacher über verschiedene Mechanismen eingebunden und sozial legitimiert, während sie etwa auf Muslime und muslimische Interessen keine Rücksicht genommen haben, während sie anderen Menschen eine sinnvolle Kommunikation verweigern und damit auch konsequenter vorgehende, demokratischere Kräfte an den Rand drängen, ihnen zunehmend gesellschaftliche Solidarität und demokratische Teilhabe entziehen.

Fuecks und Spahn etwa sind heute noch miteinander befreundet:

Rebecca Harms - Menschenrechte und Freiheiten als individuelle Glückssache

Folgender Post zeigt, wie deutsche Politiker reagieren, wenn sie per freundlicher Anfrage angeschrieben werden und eigentlich handeln müßten

Im hier gezeigten Beispielfall habe einmal nicht ich eine öffentliche Person angeschrieben, sondern hat sich meine Mutter als meine Fürsprecherin an eine bekannte Politikerin, die EU-Abgeordnete Rebecca Harms gewandt und sie gefragt, ob sie nicht mich und mein Anliegen unterstützen könne. Es ging im Kern um die Ermöglichung von Vergangenheitsaufarbeitung und die Beseitigung der Folgen von Mobbing und recht schwerwiegender Diskriminierungen, die sich direkt gegen meine Forschungsarbeit gerichtet hatten sowie um wenig durchlässige, eher a-demokratische Strukturen, die zum Zeitpunkt der Anfrage (vor etwas mehr als zwei Jahren) weiterhin einen halbwegs normalen, zivilen Umgang mit dem Völkermord an den Tscherkessen auf deutscher, wie auch auf europäischer Ebene insgesamt blockiert halten.

Rebecca Harms hat, da meine Mutter zum damaligen Zeitpunkt noch keinen Computer benutzte, ihre Antwort per email an mich addressiert. Sowohl Anfrage als auch Antwort sind im Folgenden wiedergegeben. Ich war zunächst freudig überrascht davon, daß überhaupt eine Antwort erfolgte, denn heutige politische Umgangsformen werden so schlecht, daß auch dies oftmals keine Selbstverständlichkeit mehr ist.Schreiben, die unangenehme, verstrickte, vertrackte politische Verhältnisse betreffen, bei deren Angehen/Lösung man die eigenen Bündnispartner konsternieren oder politisch etwas riskieren könnte, bleiben immer öfter ohne jegliche Reaktion liegen. Hier klang die Antwort aber freundlich.  Frau Harms schien den Kern der Problematik erfaßt zu haben und als Sachlage zu bestätigen. Jedoch überraschte mich dann umso mehr die abrupte Endung.

Die Frage bzw. Bitte meiner Mutter nach Unterstützung in einer wirklich mißlichen Situation - man schreibt solche Briefe nicht leichtfertig - blieb im Antwortschreiben von Rebecca Harms komplett ausgeklammert. Der Text wirkt so, als ob Harms gar nicht realisiert hätte  (bzw. sie unfähig zu begreifen gewesen sei), daß  in solch einer Lage doch zumindest Lösungsmöglichkeiten oder Handlungsoptionen hätten benannt oder erwogen werden sollen, man weitere Ansprechspartner hätte benennen  können,  zuallermindest, meines Erachtens, aber doch ein entschuldigendes "Leider kann ich nicht helfen" fällig gewesen wäre.  Die email schien, auf keineswegs bösartige Weise, schon die Vorstellung eines  Tätigwerdens und jedweden Eingreifens von vornhinein und wie selbstverständlich auszuschließen.

Mich hat diese email über Monate hinweg so sprachlos gemacht, daß ich wirklich nicht wußte, wie und ob ich antworten solle.. Ich habe oft versucht, daraufhin Sätze zu formulieren. Ich schwankte zwischen dem Bedürfnis, mich für das immerhin höfliche, halbwegs respektvolle Schreiben zu bedanken und dem gleichzeitigen Bedürfnis, das,w as ich als Anmaßung empfand, zurückzuweisen.
Das mißachtende, gerigschätzende Element bestand für mich darin, daß Berufspolitiker und einige andere Prominente, wenn sie selbst in Bedrängnis bzw. mißliche Lagen geraten, sofort Hilfe, gesellschaftliche Anteilnahme erhalten und eine Korrektur verrutschter ethischer Maßstäbe (etwa bei Einreisesperren) per medialer Öffehtlichmachung und Bewertungen erfolgt, dahingegen aber "normalen" bzw. abgewerteten Menschen jegliche Unterstützung, auch noch bei chronischer Krankheit wie in meinem Falle, untersagt wird. Auch Intellektuelle, die nicht im Rampenlicht stehen wollen, brauchen für die Fortführung ihrer Arbeit Sicherheit, Freiheit und gesellschaftliche Unterstützung. Letztendlich blieb die email ohne Antwort. Beim Gedanken an das, was ich schreiben könnte, hat sich mir regelmäßig der Hals zugeschnürt.

Nach etlichen weiteren Gesuchen, anderen Anschreiben an andere Personen, vielen unterschiedlichen Kommunikationsversuchen mit unterschiedlichen Partienrepräsentanten, bei denen die Reaktionen oftmals noch viel negativer, ruppiger und verletzender ausfielen, frage ich mich heute vor allem, wie eine derart entpolitisierende, atomisierende Haltung gegenüber gesellschaftlichen und politischen Mißständen möglich ist. Wer fast alles am "Erfolg" oder "Mißerfolg" eines Individuums festgemachen möchte, fast nur noch die Maximen "Ein jeder ist selbst seines Glückes Schmied" bzw. "Der Stärkere setzt sich durch" gelten lassen möchte, riskiert letztendlich den Sinn für das Allgemeinwohl und das Verständnis dafür, daß Einzelne mit der Gesellschaft verbunden und Individuen und Gesellschaft aufeinander angewiesen sind. Ich habe mich nicht einfach für mich selbst und für eine akademische Karriere bzw. berufliches Fortkommen eingesetzt, sondern für andere Menschen. Für den Erhalt demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen muß man arbeiten: Ohne Sorge um den gesellschaftlichen Grundkonsens, ohne Solidarität und ein Minimum an Verläßlichkeit als Gemeinschaft, ohne die Bereitschaft und den Mut zum Einschreiten da, wo die eigene Wertegrundlage verletzt wird, kann ich mir den Erhalt eines demokratischen Gemeinwesen nicht vorstellen.

Das Eintreten gegen Geschichtsrevisionismus und Völkermordleugnung sollte zu den Dingen gehören, die in keinem Falle, unter keinen Rahmenbedingugnen, antastbar, verhandelbar und anfechtbar sind. Mir scheint allerdings, daß mittels des PR-gestützten "Images" und den (oftmals noch virtuellen, abstrakten) Anhängerschaften von "Bewegungen" (vermeintlich) zugunsten bestimmter politischer Werte, die gerade die Grünen en masse erzeugen, allmählich die Korrelationen zwischen politischem Schein und gesellschaftlicher Realität, zwischen Wollen/Image/abstrakten Haltungen und konkretem Handeln und Sich-Einsetzen für die gesellschaftlichen Werte verlorengehen. Es ist, als ob professionelle Parteienpolitiker die Welt, die sie mitgestalten und für die sie verantwortlich sind, nur noch als eine Art Klischeebild, durch die eigenen Slogans, Floskeln und bunten Facebook-Memes hindurch, wahrnehmen könnten.


3.1.2015 - Handschriftlicher Brief, gesendet an Rebecca Harms' Abgeordnetenbüro in Brüssel:

"Sehr geehrte Frau Harms,

Aus der Presse habe ich erfahren, daß Ihnen die  Einreise nach Rußland verweigert wurde. Die Erfahrung, daß es negative Konsequenzen hat, wenn man der russischen Regierung nicht kritiklos gegenübersteht, hat auch meine Tochter Irma Kreiten machen müssen. 

Meine Tochter hat in Tübingen mit Bestnote die Magisterprüfung in osteuropäischer Geschichte und Ethnologie abgelegt und anschließend ihre Doktorarbeit zur russischen Eroberung des Kaukasus im 19. Jahrhundert begonnen. Ihre Forschungen haben bestätigt, daß es dort einen Völkermord an den Tscherkessen gegeben hat. Dieses Ergebnis war weder im Sinne ihres Doktorvaters noch des Sonderforschungsbereiches Kriegserfahrungen, bei dem sie angestellt war. Unter Mißachtung wissenschaftlicher Kriterien und der Freiheit der Forschung wurde sie unter Druck gesetzt, diesen Völkermord nicht zu thematisieren. Als sie diesem Druck nicht nachgegeben hat, wurde sie massiv eingeschüchtert. Heute lebt meine Tochter enttäuscht, krank und ohne Existenzgrundlage in Istanbul.

Die Personen und Organisationen, an die sie sich mit der Bitte um Unterstützung gewandt hat, haben sie entweder bewußt ignoriert oder mit anfänglichen Versprechungen hingehalten.

Dieses Ignorieren ihrer Arbeit und ihrer Person ist nicht individuellen Mängeln zuzuschreiben, sondern der Tatsache, daß der Völkermord an den Tscherkessen weitgehend tabuisiert wird. Die Gründe hierfür sind wohl wirtschaftliche Interessen, politischer Druck u.a. aus Rußland selbst und ordinärer Rassismus.

Tscherkessische Verbände, an die meine Tochter sich gewandt hat, besitzen keine Lobby. Sehen Sie eine Möglichkeit, meiner Tochter in irgendeiner Weise zu helfen? Wenn ja, würde dies sowohl der Sache als auch meiner Tochter helfen, die statt Achtung für ihr Engagement bisher nur Häme und Beschimpfungen erfährt. 

Mit freundlichen Grüßen, 

                                                                                      Mechtilde Kreiten

E-mail Adresse emeiner Tochter : [...]"



Antwort am 26. Januar 2015 an mich, Irma Kreiten, per email:

"Sehr geehrte Frau Irma Kreiten,

mich hat der Brief Ihrer Mutter Mechtilde erreicht und ich habe mit großer Besorgnis die Schilderungen über Ihre Situation zur Kenntnis genommen.

Es tut mir sehr leid, dass Sie negative Erfahrungen und Diskriminierungen aufgrund Ihrer wissenschaftlichen Forschungen zu den Verbrechen an den Tscherkessen machen mussten. Auch Forschungsergebnisse zu kontroversen Themen sollten öffentlich zugänglich sein und Recherchen zu umstrittenen Themen möglich sein.

Auch wenn mir die Einreise nach Russland aufgrund meines politischen Engagements verwehrt wurde und ich des Öfteren Anfeindungen ausgesetzt bin, glaube ich, dass die Zerstörung einer ganzen wissenschaftlichen Karriere und eines Lebenszieles damit nicht vergleichbar ist.

Gute Forschungen zu Osteuropa und Russland wird besonders in dieser Zeit dringend gebraucht.

Ich wünsche Ihnen für die Zukunft alles Gute und viel Kraft und hoffe, dass Sie doch irgendwie eine Möglichkeit finden ihre Forschungen weiterzuführen.

Mit den besten Grüßen,

Rebecca Harms."


Eingescannte Kopie des Briefes meiner Mutter (Adressen von mir unkenntlich gemacht):